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Hüter des Nazi-Schatzes abgetaucht: Diese drei Anwälte werden Gurlitt verteidigen - Three Lawyers will defend Gurlitt

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Focus 15 January 2014

Dieser Betreuer ist der Anwalt Christoph Edel, wie er FOCUS Online bestätigte. Damit steht er für maximal sechs Monate an der Seite von Gurlitt. Edel habe die drei Anwälte, die sich in Augsburg gemeldet hatten, beauftragt, teilte er am Dienstag mit. „Gemäß interner Aufgabenverteilung übernehmen Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Tido Park mit Unterstützung von Herrn Rechtsanwalt Derek Setz die Bearbeitung des Falles auf dem Gebiet des Strafrechts und Herr Rechtsanwalt Dr. Hannes Hartung auf dem Gebiet des Zivilrechts“, schrieb Edel in einer Mitteilung.

Doch was bedeutet das? Kann ein Bürger seine Angelegenheiten aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht ganz oder teilweise besorgen, so schreitet auf Antrag das Betreuungsgericht ein. Es bestimmt eine Person, die ab diesem Zeitpunkt an der Seite des Betreuten steht. Edel möchte sich nicht weiter zu seiner Bestellung äußern. Er könne „mit Rücksicht auf die Privatsphäre des Betreuten“ keine Details seiner Tätigkeit veröffentlichen.

Gurlitt mit Herzbeschwerden?

Die Ärzte in dem Klinikum, in dem sich Gurlitt nach seiner Einlieferung befand, hatten die vorläufige Betreuung aufgrund gesundheitlicher Gründe beantragt. Nach unbestätigten Meldungen hatte Gurlitt Herzbeschwerden, ihm könnte ein Bypass gelegt werden, heißt es. Der Vizepräsident des Amtsgerichts, Rolf Werlitz, bestätigte am Montag FOCUS Online, dass die Gutachten seit Dezember in Arbeit seien. Außerdem werde derzeit geprüft, ob die vorläufige Betreuung aufgelöst werde – oder zu einer endgültigen gemacht werde.

Das Gesetz sieht vor, dass ein Berufsbetreuer nur dann in Frage kommt, wenn es keine von dem Betreuten vorgeschlagene Person, nahe Angehörige oder sonstige Ehrenamtler werden könnte. Sollten sich allerdings Konflikte aus einem verwandtschaftlichen Verhältnis ergeben, sei ein professioneller Betreuer zu bevorzugen. Warum man sich ausgerechnet für Edel entschieden habe, der zeitweise Gustl Mollath vertreten hat, kann Vizepräsident Werlitz nicht erklären. Aber: „Er ist hoch angesehen und wird als Betreuer öfter genommen“, so Werlitz.

Gurlitt: Noch immer im Krankenhaus?

Rechtsanwalt Ronald Richter, Vorsitzender des Sozialrechts im Deutschen Anwaltsverein, erklärt, dass das Gericht die sogenannten Aufgabenkreise bei einer vorläufigen Betreuung bestimmt – im Vornherein. Das könnte beispielsweise die Vermögensvorsorge sein. Im Falle Gurlitts, so Richter weiter, könnte ein Betreuer auch über die Herausgabe der Bilder bestimmen. Allerdings, so sieht es das Recht vor, dürften jegliche Handlungen natürlich nur im Sinne des Betreuten vorgenommen werden. Richter urteilt: „Der Rechtsstaat macht hier genau das Richtige.“

Bleibt die Frage, wo sich Cornelius Gurlitt derzeit befindet. Vizepräsident Werlitz sagte FOCUS Online, dass sich dieser noch immer im Krankenhaus befinde. Dem Gericht sei der Aufenthaltsort bekannt. Nun müsse man den gesundheitlichen Zustand des Kunstsammlers genau überprüfen. Im schlechtesten Falle könnte das für den 81-Jährigen bedeuten, dass er für immer seine Rechte abgeben müsse.

 

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